So sieht die Bad Bank aus
zuletzt aktualisiert: 12.05.2009 - 02:30Berlin. Banken und andere Finanzinstitute können künftig ihre faulen Wertpapiere in eine Zweckgesellschaft (Bad Bank) auslagern. Die große Koalition einigte sich gestern auf einen Gesetzesentwurf, der morgen im Kabinett beraten wird. Danach erhalten die Banken im Tausch für die faulen Wertpapiere Anleihen, für die der Bund garantiert. Dafür zahlen die Banken eine Gebühr.
Für die Verluste, die durch die faulen Wertpapiere entstehen können, müssen die Banken selbst zahlen. Dafür müssen sie je nach Laufzeit eines Wertpapiers Beträge zur Seite legen, maximal aber für 20 Jahre. Reicht dies nicht aus, kann der Bund die Dividenden der Aktionäre über Jahre einkassieren, bis die Verluste abbezahlt sind. Damit hat die Bundesregierung ihr Bad-Bank-Modell in letzter Minute noch einmal zulasten der Aktionäre der betroffenen Banken verändert.
In den vergangenen Jahren hatten sich viele deutsche Banken mit US-Hypothekenkrediten verspekuliert. Wegen der Finanzkrise haben viele Papiere dramatisch an Wert verloren und sind kaum verkäuflich. Die internationalen Bilanzregeln zwingen die Banken aber dazu, die Anlagen in ihren vierteljährlichen Berichten mit dem jeweiligen Zeitwert auszuweisen. Dadurch sorgen die faulen Papiere von Quartal zu Quartal immer wieder für Abschreibungen. Diese Abschreibungen fallen durch die Auslagerung in Bad Banks weg.
Offen ist noch ein zweites Modell für die Landesbanken. Im Finanzministerium wurde gestern erneut mit Vertretern der Länder über eine Einbeziehung der Landesbanken in das Bad-Bank-System beraten.
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