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Korrekturen am Bankenpaket?
Berlin. Bundesregierung und Bundesbank prüfen offenbar Nachbesserungen am Rettungspaket für die Banken. Anlass sei das mangelnde Vertrauen unter den deutschen Banken, schreibt das „Handelsblatt“ (Montagausgabe) unter Berufung auf Notenbank- und Regierungskreise. Die Bundesbank habe deshalb vorgeschlagen, die Kreditvergabe zwischen den Banken durch eine unabhängige Instanz zu garantieren. Eine Entscheidung solle in den nächsten Wochen fallen. Die Bundesbank bestätigte entsprechende Überlegungen: „In der Zentralbank ist eine Arbeitsgruppe damit beauftragt, die Voraussetzungen für die Umsetzung einer solchen Clearingstelle zu beschreiben“, wird ein Sprecher zitiert.
Das 500-Milliarden-Euro-Rettungspaket habe im Interbankenhandel bisher nicht das gewünschte Ergebnis erzielt, schreibt die Zeitung. Banken legten ihre überschüssige Liquidität lieber zu niedrigeren Zinsen bei der Zentralbank an, als sie einer anderen Geschäftsbank zu leihen. Diese Vertrauenskrise sei auch in anderen europäischen Ländern zu beobachten.
Eine Clearingstelle zwischen den Banken könne diese Schwierigkeiten beheben. Davon seien Bundesbank und Regierung überzeugt. Den Plänen zufolge sollen sich die Banken nicht mehr direkt Geld untereinander leihen, sondern es soll eine unabhängige Instanz wie die Bundesbank zwischengeschaltet werden. Da die Bundesbank die Rückzahlung garantiere, hätten die Banken keinerlei Risiken mehr. In der Bundesregierung werde aber betont, eine solche Lösung sei nur „zeitlich befristet“ denkbar. Auch weitere Ergänzungen würden diskutiert, heißt es. So werde es für denkbar gehalten, die Konditionen für Einlagen bei der Zentralbank so zu verschlechtern, dass die Banken keinen Anreiz mehr haben, ihr Geld bei den Notenbanken zu parken. Im Gespräch seien ein Nullzinssatz und eine Strafabgabe für solche „Parkguthaben“ bei der Bundesbank.
Bundeswirtschaftsminister Michael Glos rügte die Banken für ihr Verhalten in der Finanzkrise. „Im Moment misstrauen die Banken sich ja nicht nur gegenseitig, sondern auch noch ihren Kunden“, sagte der CSU-Minister der „Bild am Sonntag“. Er könne den Banken, die es nötig hätten, nur dringend raten, die bereitgestellten Hilfen in Anspruch zu nehmen. Postbank-Chef Wolfgang Klein kritisierte die Bedingungen des Rettungspakets. Er könne sich gut vorstellen, einzelne wackelige Kreditpakete aus der Bilanz seines Instituts an den Staat zu verkaufen.
Quelle: Rheinische Post
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