Koalition will Kurzarbeit über 2010 hinaus fördern

Bundesregierung und Koalitionsfraktionen haben den Metall-Tarifparteien Entgegenkommen bei der Förderung der Kurzarbeit über 2010 hinaus signalisiert. Die Bundesagentur für Arbeit übernimmt die Sozialbeiträge für Kurzarbeiter ab dem siebten Monat bisher nur bis Jahresende. "Ich kann mir gut vorstellen, dass wir die Förderung noch einmal verlängern", sagte der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Norbert Barthle, unserer Zeitung. Auch Arbeitsministerin Ursula von der Leyen zeigte sich aufgeschlossen.

Im diese Woche abgeschlossenen neuen Metall-Tarifvertrag gehen die Tarif-Parteien davon aus, auch 2011 von der Freistellung der Sozialbeiträge für Kurzarbeiter profitieren zu können. Kommt die Verlängerung nicht, wollen die Arbeitgeber den Tarifvertrag kündigen.

Die Kurzarbeit sei "der Krisenbewältiger", sagte von der Leyen. "Wir schauen dabei auch über das Jahr 2010 hinaus." Ob über das Jahresende hinaus die Sozialbeiträge erstattet würden, sei "in Anbetracht der konjunkturellen Entwicklung und der Arbeitsmarktentwicklung zu entscheiden".

Dagegen lehnten Ministerin und Haushaltspolitiker eine weitere Forderung ab: Laut Tarifvertrag kann die Wochenarbeitszeit von 35 auf 28 Stunden verkürzt, die Arbeitnehmer aber für 29,5 Stunden entlohnt werden. Auch dieser Teillohnausgleich soll ähnlich wie bei der regulären Kurzarbeit von Sozialbeiträgen befreit werden. Dazu sagte FDP-Haushaltssprecher Otto Fricke: "Das mag arbeitsmarktpolitisch Sinn machen, aber aus Haushaltssicht ist das nicht drin."

Von der Leyen unterstützte dagegen eine andere Neuregelung. Danach dürfen Betriebe, die seit mindestens einem Jahr kurzarbeiten, das Urlaubs- und Weihnachtsgeld durch zwölf Teile teilen und dem Monatslohn anteilig zuschlagen.