Links zu diesem Artikel
Schreiben Sie über diesen Artikel und benutzen Sie die Trackback-URL http://nachrichten.rp-online.de/trackback/ping/77858, damit Ihr Eintrag hier erscheint
Kanzlerin interveniert bei Opel
Wirtschaftsminister Brüderle lehnt Hilfen des Bundes für den Autobauer endgültig ab, doch die Bundeskanzlerin sucht gemeinsam mit den Standortländern nach anderen Lösungen. Ein Alleingang der vier Länder ist noch möglich.
Berlin/Düsseldorf Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) begründete seine Ablehnung einer Kreditbürgschaft des Bundes aus dem Deutschlandfonds für den angeschlagenen Autobauer Opel gestern mit der verbesserten Lage des Autobauers: Sowohl Opel als auch die amerikanische Opel-Mutter General Motors (GM) verfügten inzwischen selbst wieder über ausreichend Geld. Außerdem habe er "Zweifel an der Tragfähigkeit des Konzepts", sagte Brüderle. Und schließlich leide der Automarkt weiterhin unter Überkapazitäten. Durch Hilfen für Opel drohten in einer solchen Situation Wettbewerbsverzerrungen. "Als Minister kann ich nicht auf einzelne Unternehmen schauen", sagte Brüderle, er habe sich "die Entscheidung nicht leicht gemacht."
In letzter Sekunde hatte NRW-Wirtschaftsministerin Christa Thoben (CDU) gestern noch versucht, den Lenkungsrat des Deutschlandfonds mit einem persönlichen Brief zur Zustimmung von Hilfen für Opel zu bewegen. In dem Brief, der unserer Redaktion vorliegt, schlug Thoben vor, die Bürgschaft für Opel zeitlich bis zur Rückkehr von GM an die Börse zu befristen. Damit, so hieß es gestern in NRW-Regierungskreisen, habe sie Brüderle eine Brücke bauen wollen: GM hatte mehrfach betont, eine zeitnahe Rückkehr an die Börse anzustreben. Beobachter werteten Thobens Vorschlag gestern als politisch geschickt: Damit könne der ordnungspolitische Glaubensstreit um das Für und Wider von Opel-Hilfen auf die technische Frage nach der Sicherung von Liquidität für die Sanierung von Opel vereinfacht werden.
Nach Informationen unserer Zeitung kann auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Thobens Idee einiges abgewinnen. Vermutlich wird er Teil der Lösung sein, nach der Merkel heute mit den Ministerpräsidenten der Opel-Standortländer im Kanzleramt suchen will (siehe Titelseite).
GM zeigte sich gestern "enttäuscht über den negativen Bescheid der deutschen Regierung", nachdem man gemeinsam ein langes Verfahren durchlaufen habe. Auch der Opel-Betriebsrat reagierte mit "großem Unverständnis" auf die Entscheidung, wie der Bochumer Opel-Betriebsrat Rainer Einenkel gestern sagte: "Der Wirtschaftsminister lässt die Opel-Beschäftigten im Regen stehen." Sein Rüsselsheimer Konzernbetriebsratschef Klaus Franz kritisierte aber auch die Konzernmutter: GM habe mit der Kommunikation über seine neuerliche Finanzkraft die Steilvorlage für die ablehnende Entscheidung geliefert.
Quelle: Rheinische Post
Anzeige
Top-Services
Arztsuche
Klinikvergleich
Browser-Games
Bilder-Experten
Finanzberater finden
Pausenspiele
Pferderennen
Strom-Rechner - 
Gas-Rechner
Ökostrom-Rechner
Mercedes-Benz - 
Alltagshelfer
