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Gericht lehnt Apple-Klage gegen Samsung ab
Düsseldorf (dapd). Der koreanische Konzern Samsung darf seinen iPad-Rivalen "Galaxy Tab 10.1N" in Deutschland weiterhin verkaufen. Das Düsseldorfer Landgericht lehnte gestern den Erlass einer Einstweiligen Verfügung ab, mit der Apple den Vertrieb des Geräts in der Bundesrepublik verbieten wollte. Samsung habe das Design des aktuellen Geräts gegenüber dem Vorgängermodell, das in Deutschland nicht vertrieben werden durfte, so stark verändert, dass kein Verstoß gegen das von Apple eingetragene Europäische Designrecht mehr vorliege. Samsung verstoße auch nicht gegen das deutsche Wettbewerbsrecht.
Quelle: RP
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