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Bundesdefizit sinkt unter 50-Milliarden-Grenze
Die Neuverschuldung des Bundes wird im laufenden Jahr nach einer Hochrechnung des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) deutlich unter der 50-Milliarden-Euro-Marke liegen. Das Defizit dürfte zum Jahresende 48 Milliarden Euro betragen, sagte IfW-Experte Alfred Boss dem Düsseldorfer "Handelsblatt". Boss: "Das wären etwa zwei Milliarden Euro weniger, als das Bundesfinanzministerium zuletzt vorhergesagt hat." Eine Ministeriumssprecherin sagte dazu: "Wir rechnen mit knapp unter 50 Milliarden Euro." Genaue Zahlen werde aber erst der Haushaltsabschluss Mitte Januar bringen.
Die Kieler Prognose ist plausibel, denn die Steuereinnahmen dürften sich auch im letzten Monat des Jahres erfreulich entwickelt haben. Für hohe Mehrwertsteuereinnahmen spricht das lebhafte Weihnachtsgeschäft. Konkrete Zahlen zu den Einnahmen im Dezember gibt es jedoch erst Mitte Januar.
Anfang des Jahres war die Regierung noch davon ausgegangen, gut 80 Milliarden Euro neue Schulden machen zu müssen. Im Laufe des Jahres wurde diese Erwartung immer weiter nach unten korrigiert, da die wirtschaftliche Erholung stärker einsetzte als erwartet. Dadurch gab es höhere Steuereinnahmen als angenommen. Zugleich fielen die Ausgaben geringer aus, weil Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit niedriger waren als erwartet.
Für 2011 erwartet das IfW eine um vier Milliarden Euro geringere Neuverschuldung als derzeit geplant. Union und FDP hatten im Bundeshaushaltsplan 2011 ein Defizit von 48,4 Milliarden Euro festgelegt. "Diese Aussichten dürfen nicht darüber hinwegtäuschen, dass wir immer noch mit einer Rekordneuverschuldung umzugehen haben", sagte FDP-Haushälter Otto Fricke. Er warnte "all diejenigen, die glauben, die Prognosen ließen in 2011 neue Geschenke zu".
Quelle: Rheinische Post
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