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Berlin: Westerwelle macht Platz für Rösler
Berlin (RP). Der FDP-Chef zieht sich nach zehn Jahren vom Parteivorsitz zurück, will aber Bundesaußenminister bleiben. Gesundheitsminister Rösler ist Favorit für die Nachfolge und nährt Spekulationen über eine Kabinettsumbildung.
FDP-Chef Guido Westerwelle (49) verzichtet auf den Parteivorsitz und will sich künftig ganz auf das Amt des Außenministers konzentrieren. Er habe sich die Entscheidung "gut und gründlich" überlegt, sagte Westerwelle gestern bei einem kurzfristig angesetzten Auftritt vor der Presse. Favorit für seine Nachfolge ist Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler. Der 38-jährige Mediziner dürfte seine Kandidatur heute in der Präsidiumssitzung der Partei bekannt geben.
Westerwelle zieht mit dem Rückzug die Konsequenz aus dem beispiellosen Absturz der FDP in der Wählergunst seit der Bundestagswahl 2009. Zuletzt war die FDP an der Fünf-Prozent-Hürde in Rheinland-Pfalz gescheitert. Ihr schlechtes Abschneiden in Baden-Württemberg trug dazu bei, dass Schwarz-Gelb die Mehrheit verlor.
Der Rücktritt falle ihm einerseits schwer, weil er als Parteichef mit "viel Herzblut" bei der Sache sei, sagte Westerwelle. Andererseits falle er ihm aber auch leicht, weil eine Anzahl junger Persönlichkeiten bereit stehe, nun die Parteiführung zu übernehmen. Die junge Garde – Rösler, sein Staatssekretär, der nordrhein-westfälische FDP-Chef Daniel Bahr, und Generalsekretär Christian Lindner – hatten die Partei unlängst in einem gemeinsamen Appell zu einem Neuanfang aufgerufen.
Westerwelle war gestern von einer dreitägigen Asienreise zurückgekehrt. Hinter dem wenige Stunden nach seiner Ankunft angekündigten Rückzug steht der Versuch, für sich das Amt des Außenministers zu retten. Ob er auch Vizekanzler bleiben will, ließ Westerwelle offen. Ohne den Parteivorsitz sei Westerwelle jedoch als Vizekanzler wohl nicht zu halten, hieß es in Koalitionskreisen. Das Vizekanzleramt stehe dem neuen FDP-Chef zu.
Rösler hatte am Wochenende streuen lassen, er erwäge seine Kandidatur auf dem Bundesparteitag Mitte Mai. Zuvor hatte es geheißen, er würde das ungeliebte Gesundheitsressort gerne abgeben und das Amt des angeschlagenen Bundeswirtschaftsministers Rainer Brüderle (FDP) übernehmen. Bahr würde dann als Gesundheitsminister aufrücken. Allerdings genießt Brüderle in der Partei Ansehen. "Brüderle hat als Bundeswirtschaftsminister eine sehr gute Arbeit geleistet", sagte etwa FDP-Finanzpolitiker Frank Schäffler unserer Zeitung.
Ein Interview Röslers in der "Bild am Sonntag" erschien bereits wie eine Bewerbungsrede. Die FDP müsse "verlorene Glaubwürdigkeit" zurückgewinnen, sagte Rösler dem Blatt. "Vor allem Inhalte müssen jetzt in den Vordergrund rücken. (. . .) Wir müssen uns wieder mehr um die Lebenswirklichkeit der Menschen kümmern."
Der Druck auf Westerwelle hatte in den vergangenen Tagen massiv zugenommen. Zahlreiche FDP-Landesverbände forderten ihn offen zum Rücktritt auf. Eher loyal verhielt sich dagegen sein Heimatverband Nordrhein-Westfalen.
Quelle: RP
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