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Rot-Rot-Grün geplatzt – jetzt doch große Koalition?
Düsseldorf In Nordrhein-Westfalen wird es kein Regierungsbündnis aus SPD, Grünen und Linken geben. Die SPD-Landeschefin Hannelore Kraft erklärte nach dem Gespräch mit Grünen und Linken, man sei gemeinsam zu der Einschätzung gelangt, dass die für gestern angesetzte Sondierungsrunde gescheitert und ein Einstieg in Koalitionsverhandlungen nicht möglich sei.
Einer der Hauptstreitpunkte war die von SPD und Grünen geforderte Erklärung der Linkspartei, dass in der DDR ein Unrechtsregime geherrscht habe. Darauf mochte die Linkspartei offenbar nicht eingehen. Die Linke habe "relativierende Äußerungen" gemacht, die "nicht tragfähig" gewesen seien, sagte die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Sylvia Löhrmann. Die Vorsitzende der Linkspartei, Katharina Schwabedissen, sprach dagegen von vorgeschobenen Gründen bei Rot-Grün. Man habe die DDR doch klar eine "Diktatur" genannt. Sie sei nun über den Abbruch der Gespräche enttäuscht.
Unmittelbar nach dem Scheitern der Runde bot Kraft gestern Abend der Union Verhandlungen über eine große Koalition an. Die Gespräche sollen bereits am Dienstag und Mittwoch nächster Woche stattfinden. Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) sagte, er freue sich, dass die SPD seine Einladung zu Unterredungen mit seiner Partei angenommen habe.
Fragen nach seiner politischen Zukunft ließ der NRW-Regierungschef offen. Beobachter gehen davon aus, dass Rüttgers eine große Koalition anführen will. Möglicherweise pocht aber auch die SPD auf den Posten des Regierungschefs, obwohl die CDU mit einem knappen Vorsprung von 6200 Stimmen aus der Landtagswahl hervorgegangen ist. Unterdessen rückten in der jüngsten Emnid-Sonntagsfrage CDU und SPD enger aneinander: In dieser Woche büßte die Union allein drei Prozentpunkte ein und kommt so aktuell auf einen Gesamtwert von 31 Prozent. Die Sozialdemokraten konnten dagegen um zwei Prozentpunkte auf 28 Prozent zulegen.
Quelle: Rheinische Post
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