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Röttgen: "Schwarz-Grün ist noch nicht tot"
Düsseldorf/Berlin (RP) Der Vorsitzenden der NRW-CDU, Norbert Röttgen, denkt wieder über Bündnisse seiner Partei mit den Grünen nach. Trotz der jüngsten Absage von CDU-Chefin Angela Merkel an eine solche Koalition und des Bruchs des schwarz-grünen Bündnisses in Hamburg hält Parteivize Röttgen diese Option weiterhin aufrecht. "Schwarz-Grün ist schon deshalb nicht tot, weil über die Möglichkeiten von Koalitionen nicht zuletzt die Bürger mit ihren Stimmen entscheiden", sagte der NRW-CDU-Chef der "Bild am Sonntag". Zwar gebe es große politische Unterschiede. Diese seien aber nicht unüberwindbar.
Beim Thema Neuwahlen gab sich Röttgen zugeknöpft. Erst müsse das Urteil des Landesverfassungsgerichts abgewartet werden, bevor die CDU Neuwahlen fordere, sagte er dem Sonntagsblatt. Das Gericht hatte der rot-grünen NRW-Landesregierung in einer Eilentscheidung untersagt, vorerst weitere Kredite aufzunehmen. Die Landtagsfraktionen von CDU und FDP hatten gegen den im Dezember beschlossenen Nachtragshaushalt 2010 eine Verfassungsklage angestrengt.
Die NRW-FDP forderte auf ihrem Neujahrsempfang die Landesregierung auf zu entscheiden, ob sie mit den Liberalen über eine Ampelkoalition reden wolle. Für ein solches Bündnis gebe es aber Bedingungen. Rot-Grün müsse auf andere Parteien zugehen, die Liberalen wollten die Landespolitik wieder mitprägen, betonte FDP-Landeschef Daniel Bahr. Fraktionschef Papke sagte, die FDP sei zu Gesprächen bereit.
Quelle: RP
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