Links zu diesem Artikel
Schreiben Sie über diesen Artikel und benutzen Sie die Trackback-URL , damit Ihr Eintrag hier erscheint
NRW: Kraft zweifelt an großer Koalition
Die Aussichten für eine große Koalition in Nordrhein-Westfalen werden von CDU und SPD nach dem dritten Sondierungsgespräch höchst unterschiedlich eingeschätzt. Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) sprach am Abend auf der anschließenden Pressekonferenz von großen Übereinstimmungen auf beiden Seiten. Mit gutem Willen und Kompromissbereitschaft könnten Koalitionsverhandlungen zu einem erfolgreichen Abschluss führen. Die Menschen wollten die große Koalition, die als stabile Regierung ein "attraktives Zukunftsprogramm entwickeln" könnte.
Demgegenüber zeigte sich SPD-Landeschefin Hannelore Kraft äußerst skeptisch. Einer der Hauptstreitpunkte ist die Frage, wer Ministerpräsident einer großen Koalition würde. Ein glaubwürdiger Neuanfang in NRW müsse auch mit einem personellen Neuanfang verbunden sein, sagte Kraft. Dazu sei die CDU aber "derzeit nicht bereit". Ein weiterer Streitpunkt ist die Forderung der SPD nach längerem gemeinsamem Lernen. "Eine Einigung scheint uns nach diesem Gespräch nicht möglich zu sein", so Kraft. Rüttgers entgegnete, die CDU sei bereit, auf die SPD zuzugehen. Allerdings müsse die Schulvielfalt erhalten bleiben – "da gab es keine Übereinstimmung".
Nach Angaben der SPD hält die CDU weiterhin an Rüttgers als Regierungschef fest. Aus Unionskreisen heißt es dagegen, man habe bei den fünfstündigen Verhandlungen im Düsseldorfer Hotel "Maritim" lediglich auf das Besetzungsrecht verwiesen. Rüttgers selbst sagte dazu vor der Presse: "Jede Partei macht ihre eigenen Personalvorschläge." Er bekräftigte, dass die CDU für weitere Gespräche mit der SPD zur Verfügung stehe.
Die SPD will jetzt laut Kraft zusammen mit den Grünen ein Sondierungsgespräch mit der FDP führen, um zu sehen, ob sie bereit sei, "mit uns den Neuanfang zu wagen". Anschließend sollen die Ergebnisse bewertet und der SPD-Basis vorgetragen werden. In SPD-Kreisen gilt es als wenig wahrscheinlich, dass die Parteimitglieder Rüttgers als Ministerpräsidenten akzeptieren würden.
Das Gespräch mit der FDP soll in Kürze stattfinden. Die Einladung sei aber noch nicht herausgegangen, sagte Kraft. Grünen-Landeschef Arndt Klocke verriet: "Wir haben einen Nachmittag dafür anberaumt – wie bei den Gesprächen mit der Linkspartei." Johannes Remmel, parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen, erklärte, der Erfolg der Verhandlungen hänge davon ab, dass alle Parteien "den Blick nach vorne und nicht zurück" richteten. In Parteikreisen hieß es, man blicke mit Interesse darauf, wie die FDP-Delegation zusammengesetzt sei.
Quelle: Rheinische Post
Anzeige
Top-Services
Spiele
RP Freude
Strom-Rechner - 
Pferderennen
Webpuzzle
Arztsuche
Gas-Rechner
Mercedes-Benz - 
Alltagshelfer
