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Gespräche über Ampel gehen schon morgen weiter
SPD und Grüne haben gestern ein erstes Sondierungsgespräch mit der FDP über die Bildung einer gemeinsamen Regierung (sogenannte Ampel) geführt. Die Spitzenvertreter aller drei Parteien – SPD-Landeschefin Hannelore Kraft, Sylvia Löhrmann (Grüne) und FDP-Chef Andreas Pinkwart – lobten die gute Atmosphäre, unterstrichen aber auch, dass der Erfolg der Gespräche noch offen sei.
Die Sondierungen sollen morgen fortgesetzt werden. Gestern ging es um die Bereiche Bildung, Arbeit und Kommunen. Es gebe in Teilbereichen Übereinstimmung, aber auch deutliche Unterschiede, sagte Löhrmann. Pinkwart sagte, es sei "gut, dass wir die Gespräche fortsetzen". Kraft zog ein Zwischenfazit: "Es hat sich gelohnt." Vor Aufnahme förmlicher Koalitionsverhandlungen will sich die FDP-Führung der Zustimmung eines Parteitags vergewissern. Er soll am 19. Juni stattfinden. Beobachter haben allerdings Zweifel, ob eine Einigung auf eine Ampel möglich ist. Unklar ist, wie es bei einem Scheitern weitergeht.
Auf die Frage, ob SPD und CDU dann noch einmal miteinander über eine große Koalition sprächen, sagte SPD-Landeschefin Hannelore Kraft gestern, die Sondierungen mit der Union seien endgültig abgeschlossen. In Düsseldorf wird nicht ausgeschlossen, dass Kraft auf eine Minderheitsregierung zusteuert. Allerdings gibt es auch die Erwartung an die CDU, mit den Grünen und der FDP eine "Schwarze Ampel" auszuloten.
Quelle: Rheinische Post
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