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Düsseldorf: 15 Gefängnisse in NRW hatten lockere Fenster
Düsseldorf (RP). In 15 nordrhein-westfälischen Justizvollzugsanstalten (JVA) müssen schwere Sicherheitsmängel abgestellt werden. Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) räumte in der gestrigen Sondersitzung des Rechtsausschusses ein, dass bei einer Sicherheitsüberprüfung ausbaubare Oberlichter entdeckt wurden. "Die Baumängel werden jetzt behoben", sagte Kutschaty. Wer für den Planungsfehler verantwortlich sei, werde noch ermittelt.
Die Sicherheitsüberprüfung war nach dem Ausbruch eines Häftlings aus der JVA Bochum angeordnet worden. Der Mann war Ende Januar durch ein Oberlicht entkommen, indem er die Verankerung mit einem Schraubenzieher löste. Kutschaty räumte eine Serie von Pannen im Zusammenhang mit dem Ausbruch ein. So hätte der Häftling gar nicht in der Putzkolonne eingesetzt werden dürfen. Die JVA erachtete ihn jedoch fälschlicherweise als Kleinkriminellen, obwohl ein Auslieferungsgesuch aus Polen wegen eines Tötungsdelikts vorlag. Die Generalstaatsanwaltschaft in Hagen hatte versäumt, den Antrag der JVA zu melden. Unklar ist bislang, ob der Ausbrecher Helfer bei Mitgefangenen oder bei Bediensteten hatte. "Das muss aufgeklärt werden", verlangte CDU-Rechtsexperte Peter Biesenbach. Es sei "merkwürdig", dass in der JVA Bochum vier schwere Vorfälle in einem Jahr passieren konnten. So war 2011 ein Häftling mit Hilfe eines Nachschlüssels entkommen. Robert Orth, rechtspolitischer Sprecher der Liberalen, sagte, Kutschaty hätte einen Sicherheitscheck früher anordnen müssen: "Ein lockeres Oberlicht wäre bei sorgfältiger Prüfung sicherlich aufgefallen."
Quelle: RP
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