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Düsseldorf Streit um PCB an NRW-Schulen
Düsseldorf (RP). Die CDU im Düsseldorfer Landtag wirft der rot-grünen Landesregierung vor, die Belastung von Schulen, Kindergärten und öffentlichen Gebäuden mit dem krebsauslösenden Gift PCB zu vertuschen. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Unions-Abgeordneten Christina Schulze Föcking hatte NRW-Wohnungsbauminister Michael Groschek (SPD) erklärt: "Die Landesregierung führt kein PCB-Kataster, weder für eigene noch für fremde Gebäude." Eine Überprüfung von Landesgebäuden auf verschiedene Schadstoffe habe 2004 begonnen. Der Prozess sei "aber noch nicht beendet", erklärte Groschek.
Die CDU-Politikerin Schulze Föcking will sich mit dieser Erklärung nicht zufriedengeben. Die Verbraucherschutz-Expertin wirft Rot-Grün vor, beim Thema PCB mit "zweierlei Maß" zu messen. Wenn zum Beispiel in der Landwirtschaft Eier gefunden würden, die mit dem Schadstoff belastet seien, schlage Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) regelmäßig lautstark Alarm. "Wenn es um Schulen und Kindergärten geht, werden die Probleme heruntergespielt", beklagt Schulze Föcking. In Neuss war kürzlich eine Grundschule in Container umgesiedelt worden, nachdem in der Luft eine zu hohe PCB-Belastung gemessen worden war. Auch an anderen Standorten wurden Sanierungen wegen zu hoher PCB-Werte erforderlich.
Das Wohnungsbauministerium wies die Vorwürfe zurück. "Wir vertuschen nichts", erklärte eine Sprecherin. Die Verantwortung für die Instandhaltung der öffentlichen Gebäude liege beim Eigentümer. Dies seien in der Regel die Kommunen.
Quelle: RP
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