Duisburg: Duisburg: Abwahl am 12. Februar

Duisburg (RP). Der Termin für das Abwahlverfahren von Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) steht fest. In einer Sondersitzung des Stadtrates wurde gestern Abend mit nur einer Gegenstimme beschlossen, den Termin auf den 12. Februar 2012 zu legen. Zuvor hatte der Rat festgestellt, dass bei der Unterschriftensammlung der Bürgerinitiative "Neuanfang für Duisburg" ausreichend Unterzeichnungen zusammengekommen waren, um das Abwahlverfahren auf den Weg zu bringen. Notwendig waren die Unterschriften von 15 Prozent der Wahlberechtigten – was 54 885 Unterschriften entsprochen hätte. Tatsächlich ergab die Auszählung der Verwaltung 67 329 gültige Unterzeichnungen.

Sauerland hat nun sieben Tage Zeit, um zurückzutreten. Davon wird er keinen Gebrauch machen. In einer schriftlichen Stellungnahme erklärte er am Abend: "Die Bürger haben jetzt das Wort. Ich stelle mich dem Verfahren. Ich werde das Wählervotum akzeptieren und hoffe, dass es meine Gegner auch tun." Er habe bei seiner Wiederwahl 2009 das Wählervotum angenommen und sich verpflichtet, sein Amt bis 2015 zum Wohle der Stadt auszuüben. "Es ist meine feste Absicht, dieser Pflicht nachzukommen, es sei denn, es gibt ein anderslautendes demokratisches Votum." Sauerland ist abgewählt, wenn sich eine Mehrheit dafür ausspricht – das heißt, wenn am 12. Februar 92 000 Duisburger dafür stimmen.

Einen eigenen OB-Kandidaten wollen die Duisburger Sozialdemokraten als stärkste Fraktion im Rat erst benennen, wenn die Abwahl erfolgreich war. Sauerland war nach der Katastrophe bei der Loveparade am 24. Juli 2010, bei der 21 Menschen ums Leben kamen und über 500 verletzt wurden, immer wieder kritisiert worden. Seine Gegner werfen ihm vor, die politische Verantwortung nicht übernommen zu haben.