"Wir sind am Tiefpunkt"

StellungNahme Hannelore Kraft, Chefin der NRW-SPD

Düsseldorf Die SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft, die sich gestern in der Berliner Parteizentrale aufhielt, stellte sich kurz nach Bekanntgabe der ersten Prognosen den Fragen zahlreicher Journalisten. Ungewöhnlich: Die NRW-SPD hatte sich zu einer Telefonkonferenz mit den Pressevertretern entschlossen. Aus ihrer Niedergeschlagenheit über das miserable Wahlergebnis machte Hannelore Kraft keinen Hehl.

Gefragt, wie dieses Ergebnis zustande gekommen und was schief gelaufen sei, sagte sie: "Wir haben offensichtlich den Preis für die große Koalition bezahlt. Unsere Themen sind die richtigen, aber sie gehen nicht mit uns nach Hause. Das Ergebnis ist katastrophal. Wir sind am Tiefpunkt angelangt. Das ist kein schöner Abend für die Sozialdemokratie."

Natürlich wurde Kraft gefragt, ob es richtig sei, dass der bisherige Außenminister Frank Walter Steinmeier Oppositionsführer werden will. Dazu Kraft: "Ja. Das ist sehr gut. Das bringt Stabilität, die wir jetzt benötigen."

Gestern Abend schlug die NRW-Landespartei vor, dass Kraft beim Parteitag im November zur stellvertretenden Bundesvorsitzenden gewählt werden soll. Löst sie damit den bisherigen Parteivize, Bundesfinanzminister Peer Steinbrück, ab? "Das ist alles noch nicht entschieden", sagte die SPD-Landeschefin. Es gehe nicht um Posten, sondern um eine inhaltliche Debatte und darum, das Wahlergebnis aufzuarbeiten.

Muss es in der SPD eine Kursänderung geben? Dies werde in den nächsten Tagen zu klären sein, betonte Hannelore Kraft. "Es steht ja ein Parteitag bevor, den wir vorbereiten. Klar ist, dass NRW als größter Landesverband eine noch gewichtigere Rolle als bisher in Berlin spielen muss."

Auf die Frage, ob es personelle Konsequenzen in der Bundesspitze geben muss, antwortete sie ausweichend: "Das werden wir in den nächsten Tagen miteinander besprechen."

Auch zur politischen Zukunft von SPD-Parteichef Franz Müntefering (70) äußerte sie sich nicht eindeutig: "Das ist keine Frage des Alters. Wir haben eine starke Truppe ,60plus' in der Partei. Das sind sehr wichtige Mitglieder, und das wird auch in Zukunft so sein."

Ist die Oppositionsarbeit in Düsseldorf für die SPD künftig leichter, wenn in Berlin Schwarz-Gelb am Ruder ist? Diese Frage wurde gleich mehrfach an sie gerichtet. Dazu Hannelore Kraft: "Das ist eine zu verkürzte Darstellung. Jetzt kommt es darauf an, dass wir unsere Hausaufgaben machen."

Das gestrige Ergebnis bedeute für die Landtagwahl "noch gar nichts". "Es ist uns in NRW nicht gelungen, uns von negativen Bundestrend abzusetzen." Sie wolle das Ergebnis nicht schönreden – "aber wir liegen erneut um einige Prozent besser als das Bundesergebnis." Der Abstand zur Union sei im Vergleich zur Kommunalwahl verkürzt worden.

Wie beurteilt Kraft das gute Ergebnis für die Linkspartei? "Das überrascht mich nicht besonders", sagte sie den Journalisten. "Das gute Ergebnis ist eine Auswirkung der großen Koalition. Die macht erfahrungsgemäß die kleinen Parteien stark." Es bleibe dabei: "Wir suchen die Auseinandersetzung mit den Linken, nicht die Zusammenarbeit."