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Tunesiens neue Regierung zerbricht

zuletzt aktualisiert: 19.01.2011 - 02:30

Tunis (RP) Nur wenige Stunden nach der Bildung einer Übergangsregierung in Tunesien sind bereits die ersten Minister wieder aus dem Kabinett ausgeschert.

Die Gewerkschaft UGTT zog ihre drei Minister ab und begründete dies mit der Übernahme mehrerer Regierungsmitglieder des geflohenen Machthabers Zine el Abidine Ben Ali. Am Nachmittag trat auch Gesundheitsminister Mutapha Ben Jaafar von der oppositionellen Partei FDLT zurück. Ob die Rücktritte zum Sturz der eben erst ausgerufenen Regierung der nationalen Einheit führen, war gestern unklar. Ministerpräsident Mohammed Ghannouchi hatte das neue Kabinett erst am Montag nach wochenlangen Unruhen in dem nordafrikanischen Land vorgestellt.

In der Hauptstadt Tunis kam es auch gestern wieder zu Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten. Auch sie protestierten gegen die Übernahme von Ben Alis Unterstützern in die Übergangsregierung. Polizisten schlugen einen Demonstranten mit Schlagstöcken zu Boden und traten auf ihn ein. Andere setzten Tränengas ein, um die aufgebrachte Menschenmenge aufzulösen. Mitglieder der Gewerkschaft UGTT hatten zum Generalstreik, zu Änderungen an der Verfassung und zur Freilassung aller inhaftierten Gewerkschaftsführer aufgefordert.

Die wochenlangen Unruhen haben nach Regierungsangaben mehr als 78 Menschen das Leben gekostet. Tausende Touristen wurden seit Ausbruch der Proteste ausgeflogen. Tui Deutschland und Rewe Touristik (ITS, Jahn Reisen, Tjaereborg) sagten alle Tunesien-Reisen bis einschließlich 15. Februar ab. Deutschlands zweitgrößte Fluggesellschaft Air Berlin strich für die laufende Woche sämtliche Flüge. Lediglich für Samstag sei ein Flug von Tunis nach Köln geplant.

Unterdessen steigt die Sorge, dass sich die Proteste auch auf die benachbarten Länder ausdehnen. So zündete sich zum zweiten Mal innerhalb von zwei Tagen in der ägyptischen Hauptstadt Kairo ein Mann vor einem Regierungsgebäude an, offenbar um gegen die Regierung von Husni Mubarak zu demonstrieren. Auch in Tunesien hatten sich Menschen angezündet und damit den Aufstand ausgelöst.

Internet Die Geschichte Tunesiens unter www.rp-online.de/politik

Quelle: RP


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