Links zu diesem Artikel
Schreiben Sie über diesen Artikel und benutzen Sie die Trackback-URL , damit Ihr Eintrag hier erscheint
Berlin: Rösler zögert bei Umbau der FDP
Berlin (RP). Der designierte FDP-Chef Philipp Rösler will weitere personelle Änderungen erst kurz vor dem Parteitag festzurren. Die junge Garde erhöht den Druck auf Wirtschaftsminister Rainer Brüderle und Fraktionschefin Birgit Homburger. Am Ende könnte doch noch eine Kabinettsumbildung stehen.
Die Personalquerelen in der FDP nehmen kein Ende. Eineinhalb Wochen vor dem Bundesparteitag in Rostock buhlen hinter den Kulissen verschiedene Gruppen und Personen um Einfluss und Posten. Es wird getrickst, gelästert und vor allem viel telefoniert. Der designierte FDP-Chef Philipp Rösler (38) vermied bei der Präsidiumssitzung am Montag eine klare Positionierung. Lediglich dass Christian Lindner Generalsekretär der FDP bleiben und der niedersächsische Fraktionsvize Patrick Döring, ein enger Weggefährte Röslers, Schatzmeister werden soll, verkündete Rösler. Wer künftig als sein Stellvertreter fungieren soll, blieb offen.
NRW-FDP-Chef Daniel Bahr erhöhte in der anschließenden Sitzung mit den Landesvorsitzenden den Druck auf Rainer Brüderle, der bisher an seinem Amt als Bundeswirtschaftsminister und als Parteivize festhalten will. Bahr brachte eine Kampfabstimmung ins Gespräch. Diese könnte für die Partei förderlich sein, sagte Bahr laut Teilnehmern. Anwesende werteten das als Angriff auf Brüderle. Nun wird gestreut, dass der einflussreiche NRW-Landesvorsitzende direkt gegen Brüderle um den Posten des Ersten Stellvertretenden Vorsitzenden antreten könnte. Dies soll Brüderle, der bereits sein Amt als rheinland-pfälzischer Parteichef abgegeben hat, zur Aufgabe zwingen. Als Nachfolger des scheidenden FDP-Vize Andreas Pinkwart ist Bahr zwar ohnehin für einen Stellvertreterposten gesetzt und braucht eine Kampfkandidatur eigentlich nicht. Die offene Konfrontation könnte Brüderle aber zu einem Verzicht bewegen. Dann – so der Wunsch einiger junger FDP-Politiker – könnte Brüderles Landsfrau, die rheinland-pfälzische Verteidigungspolitikerin Elke Hoff, aufrücken. Damit wäre der regionale Proporz gewahrt und dem Wunsch Röslers nach mehr weiblichem Personal an der Spitze der FDP Rechnung getragen. Die Frauen in der Partei drängen nach vorne. "Es kann nicht sein, dass am Ende Sabine Leutheusser-Schnarrenberger das einzige gewählte weibliche Mitglied im Präsidium ist", sagte eine führende FDP-Bundestagsabgeordnete. Die Justizministerin ist als Stellvertreterin Röslers gesetzt. Für die frei werdenden Posten im Präsidium kandidieren aber meist Männer.
Die bisherige Vize-Chefin Cornelia Pieper hat bereits ihren Rückzug angekündigt. Der FDP-Europapolitikerin Silvana Koch-Mehrin werden wegen der Plagiats-Affäre um ihre Doktorarbeit keine Chancen mehr auf einen Platz im Präsidium eingeräumt. Im Gespräch sind nun noch Hamburgs liberale Spitzenfrau Katja Suding, die Düsseldorfer Innenexpertin Gisela Piltz und Bayerns Generalsekretärin Miriam Gruß.
Ob der im Wirtschaftsflügel der FDP angesehene Wirtschaftsminister Rainer Brüderle freiwillig seinen Platz räumten wird, ist fraglich. Brüderle will sich erst nach dem Parteitag der Rheinland-Pfalz-FDP am kommenden Samstag erklären. Dort soll der 65-Jährige zum Ehrenvorsitzenden der Landespartei gewählt werden. Allerdings soll auch FDP-Generalsekretär Christian Lindner intern den Rückzug Brüderles als Parteivize favorisieren. Brüderle deutete in einem Fernsehinterview am Montagabend erstmals an, dass er nicht an seinem Parteiamt klebe ("Das muss ich nicht zwingend haben"). Wenn Rösler Brüderle loswerden wollte, hätte er dies allerdings längst tun können, entgegnen Brüderle-Unterstützer. In einem Vier-Augen-Gespräch soll Rösler Brüderle nicht offen zum Verzicht aufgefordert haben. "Brüderle wird Rösler nicht gefährlich und sein Wissen in Finanz- und Wirtschaftsfragen dürfte der neue Parteivorsitzende noch brauchen", sagt einer aus der Fraktion. Um sein Ministeramt will der Pfälzer auf jeden Fall kämpfen.
Eng wird es für Fraktionschefin Birgit Homburger. Die als blass geltende 44-Jährige muss sich am Wochenende in ihrem baden-württembergischen Landesverband einer Kampfabstimmung um den Landesvorsitz stellen. Homburgers Stellvertreter Michael Theurer tritt gegen sie an und könnte nach der Wahlschlappe in Baden-Württemberg durchaus Chancen haben. Auch Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel könnte überraschend als Kompromisskandidat für den Landesvorsitz antreten. Sollte Homburger verlieren, ist ihr Posten als Fraktionschefin im Bundestag in Gefahr. Ein Szenario sieht dann vor, dass Rainer Brüderle an die Spitze der Fraktion rückt, Rösler Wirtschaftsminister und Daniel Bahr zum Gesundheitsminister befördert wird. Brüderle wäre durch den einflussreichen neuen Posten nicht geschwächt und weiter Mitglied im wichtigen Koalitionsausschuss. Definitiv keinen Platz mehr in diesem Gremium hat der scheidende FDP-Chef Guido Westerwelle. Der Außenminister ist im Koalitionsausschuss nicht vorgesehen.
Quelle: RP
Jetzt weiterlesen und die Rheinische Post testen.
Anzeige
Top-Services
Spiele
RP Freude
Strom-Rechner - 
Pferderennen
Webpuzzle
Arztsuche
Gas-Rechner
Mercedes-Benz - 
Alltagshelfer
