Panne ermöglichte Flucht aus JVA Bochum

Bochum/Düsseldorf Der Skandal um den am Sonntag aus der Justizvollzugsanstalt (JVA) Bochum-Krümmede entflohenen polnischen Häftling weitet sich aus: Wie gestern bekannt wurde, handelt es sich bei dem 47-jährigen Ausbrecher nicht – wie zunächst von der JVA-Leitung behauptet – um einen ungefährlichen Kleinkriminellen, sondern um einen mit internationalem Haftbefehl gesuchten Schwerverbrecher. "Er wird europaweit wegen eines Brandanschlags in Polen gesucht, bei dem ein Mensch ums Leben kam", sagt ein Sprecher des nordrhein-westfälischen Justizministeriums.

Sowohl JVA als auch Ministerium hatten nach eigenen Angaben von der Gefährlichkeit des Ausbrechers bis gestern keine Kenntnis. "Sonst hätte er keine Hafterleichterung bekommen und wäre auch nicht entkommen", sagt der Ministeriumssprecher. Die Behörde kann sich nicht erklären, wie es zu der Panne kommen konnte: "Wir prüfen intern und werden den Fall unter die Lupe nehmen und klären, warum uns die polnischen Kollegen nicht informiert haben."

Der Flüchtige, von dem bis gestern Abend noch jede Spur fehlte, war am frühen Sonntagmorgen bei Reinigungsarbeiten durch ein mit Panzerglas gesichertes, jedoch nicht vergittertes Fenster in die Freiheit geflohen. Die sieben Zentimeter dicke Scheibe konnte er unbemerkt vom Wachpersonal aus der Verankerung nehmen, weil sie lediglich mit drei dünnen Aluminiumleisten gesichert war.

Der 47-Jährige entkam aus einem Pfortengebäude im Besucherbereich, das außerhalb der Gefängnismauern liegt. Er durfte dort Putzdienst verrichten, weil er von der Anstaltsleitung fälschlicherweise als ungefährlich eingestuft worden war. "Hätte ich gewusst, dass er jemanden getötet hat, hätte ich ihn nicht für die Reinigungsarbeiten eingesetzt", sagt JVA-Leiter Friedhelm Ritter von Meißner. Der Gesuchte saß in Bochum seit 2010 lediglich wegen siebenfachen Diebstahls in Drogerien ein. Im Februar sollte er den polnischen Behörden ausgeliefert werden – er war zuvor in Polen während einer Haftunterbrechung nach Deutschland geflohen. "Das waren die Informationen, die wir hatten", erklärt der Leiter der Justizvollzugsanstalt.

Es war bereits der vierte Ausbruch aus der JVA Bochum in den vergangenen zwölf Monaten. Deswegen wird der Fall demnächst im Plenum des Düsseldorfer Landtages thematisiert. "So etwas darf einfach nicht passieren. Es muss alles auf den Prüfstand", fordert FDP-Rechtsexperte Robert Orth. "Es muss geklärt werden, wieso die JVA und das Justizministerium nichts von der Gefährlichkeit des Sträflings wussten." Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Peter Biesenbach, spricht von einem Justizskandal und wirft Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) schweres Versagen vor. "Jetzt rächt es sich, dass er den Ernst der Lage nicht wahrhaben will und sein Haus die Situation in der JVA Bochum vor zwei Wochen noch schöngeredet hat, als dort zuletzt ein Häftling aus seiner Zelle ausgebrochen war", kritisiert Biesenbach. Seiner Meinung nach sei auch die Darstellung des Gefängnisleiters, nichts von der Vorgeschichte des Ausbrechers gewusst zu haben, wenig glaubwürdig. Man könne den Eindruck gewinnen, dass da etwas vertuscht werde, sagt Biesenbach.

Der Landesvorsitzende der Strafvollzugsbediensteten, Peter Brock, ist der Meinung, dass die JVA nicht mehr die erforderlichen Sicherheitsstandards erfülle. "Das Gefängnis ist sehr alt. Es fehlt an moderner Kameraüberwachung und Zäunen", sagt er und fordert: "Das Gefängnis muss dringend saniert werden." Entsprechende Pläne lägen zwar dem Justizministerium seit Längerem vor, sagt Brock. "Sie müssen nur endlich von der Landesregierung auch umgesetzt werden." Sonst seien auch in Zukunft Ausbruchsversuche aus der JVA Bochum nicht auszuschließen.

Das Bochumer Gefängnis ist nach Köln und Werl die drittgrößte geschlossene Haftanstalt Nordrhein-Westfalens. Knapp 730 Straftäter, ein Großteil davon Schwerverbrecher, sitzen dort derzeit ein. Zuletzt war vor zwei Wochen einem Häftling beinahe die Flucht aus der Haftanstalt gelungen. Er konnte jedoch Stunden später innerhalb der Gefängnismauern wieder eingefangen werden. Davor waren bereits zwei weitere Insassen aus der JVA entkommen.

Internet Die Suche nach dem Häftling unter www.rp-online.de/panorama