Düsseldorf: NRW-FDP erneuert Ampel-Angebot
VON REINHOLD MICHELS - zuletzt aktualisiert: 24.01.2011 - 02:30Düsseldorf (RP). Die FDP hat sich gestern in Düsseldorf Mut gemacht – was bleibt ihr anderes übrig im momentanen demoskopischen Tief. Beim traditionellen Neujahrsempfang der NRW-Liberalen hauchten der Bundesvorsitzende Guido Westerwelle, der Landeschef Daniel Bahr und der Fraktionsvorsitzende im Landtag, Gerhard Papke, der alten Weisheit Leben ein, wonach man sich selbst imponieren muss, wenn man anderen imponieren will.
Alle drei – jeder ein Könner der politischen Rede – variierten ihre mit Belegen unterfütterte Überzeugung, dass eine Regierung mit FDP-Verantwortlichkeit Wirtschaft, Handwerk und allen Arbeitenden, Arbeitsuchenden bekomme – eine Regierung jedoch, die wie in NRW auf Linksextremisten angewiesen sei, schlecht sei, denn: "Wenn Kommunisten mitmischen, wird ein Land nicht gut regiert, sondern ruiniert."(Papke). Der FDP-Fraktionschef im Landtag deutete an, wie er sich ein Ende des rot-grün-roten Treibens nach der "Riesenklatsche" (Bahr) für Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) durch den NRW-Verfassungsgerichtshof vorstellt: FDP, CDU, SPD, Grüne sollten versuchen, dem Land eine handlungsfähige Regierung und einen verfassungsgemäßen Haushalt 2011 zu geben. Erst wenn dieser Versuch scheitere, blieben Neuwahlen letzter Ausweg. Seine Flexibilität beschrieb Papke so: "Wir werden SPD und Grünen nicht nachlaufen, aber wir laufen auch nicht weg, sollten sie auf uns zukommen." Goethes "Halb zog sie ihn, halb sank er hin" schwebte unausgesprochen durch den Saal. Westerwelle zitierte den Dichter-Großfürsten, mit dessen Mephisto-Metapher der gut aufgelegte FDP-Chef die Grünen als notorische Zukunftsverweigerer schalt: "Der Geist, der stets verneint."
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