NRW-CDU sucht Parteichef

Die nordrhein-westfälische CDU hat seit Dienstag mit Karl-Josef Laumann einen neuen Fraktionschef – nun braucht sie auch noch einen neuen Landesvorsitzenden, nachdem Jürgen Rüttgers seinen Rückzug angekündigt hat. Der nächste reguläre Landesparteitag wäre erst im Frühjahr 2011. Kann die NRW-CDU mit der Nachfolgefrage so lange warten?

Darüber gehen in der Union derzeit die Meinungen auseinander. Einige halten eine rasche Neubesetzung für unabdingbar. Noch vor dem CDU-Bundesparteitag in Karlsruhe, auf dem der Vorstand neu gewählt wird, müsse diese wichtige Personalie geklärt sein, heißt es. Begründung: Der neue NRW-Vorsitzende müsse in Karlsruhe stellvertretender Vorsitzender der Bundespartei werden. Bislang hat Rüttgers dieses Amt inne, aber er steht nicht mehr für eine Wiederwahl zur Verfügung.

Andere in der Union sind der Ansicht, dass es keinen Zeitdruck gebe. In einem ersten Schritt könne zunächst der Bundes-Vize gewählt werden und später der Landesvorsitzende. Ob beide Ämter in Personalunion geführt werden sollen, ist nicht entschieden. Der Generalsekretär der NRW-CDU, Andreas Krautscheid, findet es nicht ungewöhnlich, wenn beide Ämter unterschiedlich besetzt sind. In Niedersachsen etwa sei David McAllister Landesvorsitzender und Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende. In Baden-Württemberg sei es genau so: Stefan Mappus ist Parteichef, Annette Schavan Bundes-Vize.

Besonders verlockend ist jedoch der Landesvorsitz: Mit der starken NRW-CDU als "Hausmacht" im Rücken könnte Bundesumweltminister Norbert Röttgen, dem brennendes Interesse am Landesvorsitz nachgesagt wird, in Richtung Kanzlerschaft denken. Doch auch Andreas Krautscheid dürfte den Vorsitz anstreben. Im Interview mit unserer Zeitung hat er erst vor wenigen Tagen auf die Frage, ob er kandidieren werde, gesagt: "Ich bin im Moment gerne Generalsekretär." Vermutlich würde er dann auch bestrebt sein, bei der nächsten Landtagswahl als Spitzenkandidat anzutreten.

Unklar ist wie sich Familienminister Armin Laschet nach seiner denkbar knappen Niederlage im Wettstreit um den Fraktionsvorsitz positionieren wird. In Unionskreisen heißt es, wer "nur" stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist (was Laschet wohl werden wird), könne kaum Anspruch auf die Führung der Partei erheben. Doch möglicherweise sieht Laschet das ganz anders. Dann könnte es zu einem Dreikampf um den Vorsitz der NRW-CDU kommen – Krautscheid, Laschet, Röttgen. Denkbar wäre dabei eine stärkere Einbindung der Parteibasis durch Mitgliederbefragung oder Regionalkonferenzen. Ein solches Verfahren wäre allerdings nur mit Mühe noch vor dem Bundesparteitag zu schaffen. Es könnte also sein, dass Rüttgers noch einige Monate Chef des größten CDU-Landesverbandes bleibt.