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Merkels tiefer Sturz
Die Deutschen spüren, dass Angela Merkel den Tritt verloren hat: Nur noch 20 Prozent stehen hinter der Arbeit der Bundesregierung. Auch Merkels persönliche Werte sind gefallen.
Berlin Montagabend steht ein besonderer Ort im Terminkalender der Bundeskanzlerin: "Eppan". Das liegt in Südtirol und beherbergt das Trainingslager der deutschen Fußball-Nationalmannschaft. Angela Merkel will die vom Verletzungspech verfolgten Kicker aufmuntern und ihnen Erfolg für die kommenden Herausforderungen wünschen. Wäre es umgekehrt nicht nötiger?
Denn eigentlich bräuchte die vom Euro-Pech verfolgte Kanzlerin ihrerseits dringend Aufmunterung. Ihre starke Ankündigung vom "Durchregieren", vom kraftvollen Umbau des Landes, sie scheint Lichtjahre entfernt. Sogar in ihrem engsten Umfeld gewinnen Mitarbeiter und Parteifreunde den Eindruck, dass die Chefin zwar so fleißig agiert, wie sie es kennen, dabei aber "den Tritt verloren" zu haben scheint.
Die Deutschen spüren das. Die Zufriedenheit mit der Regierungsarbeit stürzte binnen weniger Wochen von ohnehin schlechten 26 auf 20 Prozent ab. Der Anteil der Unzufriedenen schnellte auf 78 Prozent hoch. Und auch Merkels persönliche Werte befinden sich im freien Fall: Von 58 auf 48 Prozent. Jahrelang beliebteste Politikerin der Republik, ist Merkel nun hinter ihren Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg und ihre Arbeitsministerin Ursula von der Leyen zurückgefallen.
Es dürfte für sie nur ein schwacher Trost sein, dass ihr Vizekanzler Guido Westerwelle in Sachen Beliebtheit weit abgeschlagen auf dem letzten Platz rangiert. Ganz im Gegenteil: Er ist Teil ihres Problems. In ihrer ersten Amtszeit regierte sie mit starken Partnern: Zuerst SPD-Vizekanzler Franz Müntefering, in der Finanzkrise dann mit SPD-Finanzminister Peer Steinbrück. Jetzt versteht sie sich persönlich zwar gut mit ihrem neuen Partner Westerwelle. Doch der FDP-Parteichef scheint von Schwindsucht befallen.
Von 14,6 Prozent Zustimmung bei der Bundestagswahl auf nur noch drei (!) Prozent. Auch die hochgerechneten sieben Prozent verweisen nur darauf, dass Merkels Partner weniger als halb so stark ist wie noch vor wenigen Monaten. Damit schwächt er nicht zuletzt Merkels Kanzlerschaft.
Aber auch das eigene Personal macht derzeit nicht die beste Figur. Horst Köhler hat sie selbst gegen Widerstände als Bundespräsident durchgesetzt. Es ist "ihr" Präsident. Insofern fallen seine Ungeschicklichkeiten nun auf sie zurück. Ein Präsident, der sein Präsidialamt nicht in den Griff bekommt, verstärkt den Eindruck, dass es "die da oben" nicht hinbekommen.
Zudem gehen Merkel die starken Männer aus. Im CDU-Präsidium konnte sie sich auf wegweisende Impulse von Roland Koch und Wolfgang Schäuble verlassen. Der eine hat seinen Abgang verkündet, der andere war operationsbedingt lange entfernt von alter Stärke. Und wie hilfreich Jürgen Rüttgers nach den riesigen Stimmenverlusten in NRW sein kann, ist noch nicht ausgemacht. Wohl aber, dass das Ende von Schwarz-Gelb in NRW auch auf Merkels Konto geht. Ein bezeichnendes Licht wirft die Stellvertreter-Diskussion auf den Zustand der Merkel-CDU. Nachdem Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus es abgelehnt hat, die Nachfolge von Koch als Parteivize anzutreten, heißt es, auch Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich wolle nicht.
Selbst Merkels "Wohnzimmer", die Europapolitik, gleicht derzeit einem Minenfeld. "Naiv" nennt die EU-Kommission Merkels Alleingänge, und die Europäische Zentralbank klagt bitter über den Schaden, den die deutsche Kanzlerin mit ihrer "Dramatisierung" der Euro-Schwäche angerichtet habe.
Zwei Absichten haben sich zum Knäuel verdreht, in dem Merkel gefangen ist: Sie will mit Rekordschulden die Folgen der Krise abfedern. Aber sie muss so schnell wie möglich aus den Schulden raus, um den Spekulanten ihre Grundlage zu nehmen. Merkel denkt auf dem Schachbrett der Politik mehr Züge voraus als andere. Doch im Moment scheint sie überfordert, auf zwei Brettern gleichzeitig zu spielen.
Insgeheim hatten die CDU-Oberen 2009 mit einer Fortsetzung von Schwarz-Rot gerechnet. Inzwischen wollen die Bürger das auch: 58 Prozent wünschen sich die große Koalition zurück. Schon wird in Berlin gemunkelt, das auf ein Jahrzehnt ausgelegte "Wunsch-Bündnis" könne von Glück sprechen, wenn es wenigstens die vier Jahre durchhalte.
Freilich wissen die Merkel-Vertrauten: Unter Druck ist die Chefin besonders gut. Und sie beruhigen sich: 78 Prozent negative Meinungen über die Regierungspolitik. Das gab es für Merkel schon einmal: Im November 2006. Drei Jahre später wurde sie wiedergewählt.
Quelle: Rheinische Post
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