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Längst überfällig
Die „Ostsee-Zeitung“ (Rostock) zum Verbot von Internetseiten mit Kinderpornografie:
„Das Internet ist in seiner reinsten Form urdemokratisch. Weil jeder Nutzer seine Inhalte gleichberechtigt und ohne Zensur anbieten kann. Das Problem der Datenautobahn: Auf ihr sind nicht nur Demokraten, Spaßvögel und Kämpfer für die Gerechtigkeit unterwegs. Das widerliche Geschäft mit Kinderpornos ist nur die Spitze des Eisbergs. Dieser Datenhandel, dessen Geschäftsgrundlage die sexuelle Ausbeutung von Kindern ist, darf die Gesellschaft nicht kalt lassen. In Skandinavien, Italien und Großbritannien gibt es seit Jahren Sperrmechanismen. In Deutschland sind sie längst überfällig.“
Flickenteppich
Die „Stuttgarter Zeitung“ zum Agrarkompromiss:
„Tatsächlich kann jedoch niemand mit dem Kompromiss zufrieden sein. Denn anstatt die kleinen Betriebe, die besonders in Regionen wie dem Schwarzwald oder der Schwäbischen Alb in ihrer Existenz bedroht sind, zu entlasten und auf der anderen Seite die riesigen Subventionen, die in die großen Agrarbetriebe fließen, entschlossen zu kürzen, haben die Agrarminister wieder einen Flickenteppich von Minireformen geschaffen: hier zögerlich beschnitten, dort angestückelt, hier genommen, dort gegeben.“
In Richtung Markt
Die „Welt“ (Berlin) zum selben Thema:
„Mutige Schritte erwartet von EU-Agrarministertreffen niemand. Es ist schon erfreulich, wenn die kleinen Schritte in die richtige Richtung gehen. Die schlechte Nachricht aus Brüssel lautet: Die Gesamthöhe der Subventionen wurde nicht angetastet. Auch in den kommenden fünf Jahren wird die europäische Landwirtschaft mit 53 Milliarden Euro jährlich gestützt. (...) Die gute lautet: Seit 2003 die Beihilfen von der Produktion entkoppelt wurden, bewegt sich der EU-Agrarrat in Richtung Markt, langsam, aber stetig.“
Quelle: Rheinische Post
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