Guttenberg plant Berufsarmee

Die Bundeswehr soll offenbar deutlich verkleinert werden und nur noch aus Soldaten bestehen, die freiwillig Dienst leisten. Das Verteidigungsministerium wollte entsprechende Medienberichte nicht bestätigen, dementierte sie aber auch nicht.

Geplant ist, die Zahl der Berufssoldaten von derzeit 195 000 auf 156 000 zu senken, berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Die Wehrpflicht soll zwar im Grundgesetz verankert bleiben, de facto sollen aber nur noch die Rekruten eingezogen werden, die sich dafür freiwillig bereit erklären. Es wird damit gerechnet, dass dies etwa 7500 junge Männer pro Jahr sein werden. Ihr freiwilliger Wehrdienst müsste dann allerdings länger dauern als die sechs Monate, auf die sich die Koalition gerade für den Pflicht-Wehrdienst geeinigt hat.

"Die Reform wird nur funktionieren, wenn die Streitkräfte attraktiver werden", sagte der Chef des Bundeswehrverbands, Ulrich Kirsch. Er äußerte die Sorge, den Wettbewerb mit Unternehmen um die besten Köpfe zu verlieren. "Dann bekommen wir Menschen, mit denen wir die Ansprüche an die Bundeswehr nicht erfüllen können." Zudem werde sich die Truppe auch mit einer geringen Zahl freiwilliger Rekruten von der Gesellschaft entfernen.

Obwohl sich die SPD grundsätzlich für eine Freiwilligen-Armee ausspricht, sieht sie die Pläne aus dem Verteidigungsministerium kritisch. "Die Reduzierung der Bundeswehr um circa 40 000 Soldaten führt dazu, dass die Bundeswehr ihre Bündniszusagen nicht mehr einhalten kann", warnte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, im Gespräch mit unserer Zeitung. Die Pläne seien nicht sicherheitspolitisch begründet, sondern nur finanzpolitisch, warf er der Regierung vor. Arnold hält eine Reduzierung der Zahl der Soldaten um lediglich 20 000 für realistisch.

Skeptisch sieht er auch die von der Regierung erwartete Zahl von 7500 Freiwilligen, die bereit wären, Wehrdienst zu leisten. "Das ist kein ausreichendes Reservoir, um daraus Zeit- und Berufssoldaten zu rekrutieren", betonte Arnold. Das sei ein Placebo, um die harten Wehrpflichtbefürworter in der CDU und in der CSU gnädig zu stimmen.

Völlig offen ist, wie es bei einer solchen Reform mit dem Zivildienst weiter geht. Denn auch dieser müsste auf einen Freiwilligendienst umgestellt werden. Familienministerin Kristina Schröder (CDU) ließ gestern mitteilen, man werde zu dem Reform-Modell des Verteidigungsministeriums eine entsprechende Variante für den Zivildienst präsentieren können, damit die soziale Infrastruktur gesichert werde.