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Grüne offen für Gespräche
Die Grünen in NRW lehnen Sondierungsgespräche über die Bildung einer Ampel-Koalition nicht kategorisch ab. Parteichefin Daniela Schneckenburger sagte aber, die inhaltlichen Hürden für ein solches Bündnis seien "auch klar": "Wir wollen längeres gemeinsames Lernen ermöglichen, die Studiengebühren abschaffen, die Handlungsfähigkeit der Kommunen stärken und die Energiewende einleiten", erklärte Schneckenburger. Die Grünen seien "sehr gespannt, ob sich die FDP in diesen Fragen bewegen" werde.
Nach Einschätzung der Parteivorsitzenden ist der "Machtkampf in der FDP" ist nun offen entbrannt – der Ausgang sei "ungewiss". In NRW müsse sich "insbesondere die FDP-Fraktion quasi neu erfinden, um von marktradikal auf sozialliberal umschalten zu können", so Parteichef Arndt Klocke.
Sylvia Löhrmann, die Spitzenkandidatin der Grünen bei der Landtagswahl, bekräftigte, der Ball liege nun im Spielfeld der Liberalen. FDP-Parteichef Andreas Pinkwart habe die Einladung zu Sondierungsgesprächen mit Rot-Grün erst kürzlich ausgeschlagen. Nun sei es an ihm, diese Absage "wieder aus der Welt zu holen". SPD und Grüne würden nur gemeinsam über die Bildung einer Ampel mit der FDP verhandeln. Getrennte Gespräche seien nicht vorstellbar.
Das Klima zwischen Grünen und FDP hat sich seit der Landtagswahl nicht entspannt. Im Wahlkampf hatten die Grünen den Liberalen vorgeworfen, sie seien eine "extremistische Partei". Das Ende der Regierungsbeteiligung der FDP war in Fraktionskreisen zum "Hauptwahlziel" erklärt worden. Ein Bündnis mit der FDP wäre der Basis kaum zu vermitteln, heißt es bei den Grünen. Vor der Wahl war eine Ampel-Koalition von den Grünen allerdings nicht ausdrücklich ausgeschlossen worden.
Quelle: Rheinische Post
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