Berlin: Generalsekretär versucht, CDU-Konservative einzubinden

Berlin (RP). Die Runde tagte bis nach Mitternacht und bemühte sich anschließend um Einigkeit: Prominente konservative CDU- und CSU-Politiker, die sich im "Berliner Kreis" zusammengefunden haben, trafen am Dienstag mit CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe zusammen. Die Anliegen beider Seiten schienen auf Kollisionskurs zu liegen: Gröhe will einen neuen offiziellen Parteiflügel verhindern, der "Berliner Kreis" will der CDU mehr konservatives Profil geben. "Uns eint das Ziel, die Union weiter nach vorne zu bringen", lautete nach Einschätzung von Gröhe das Ergebnis. Jeder sei dabei "eingeladen, seinen Beitrag zu leisten, auf allen Ebenen der Partei".

Ähnlich äußerte sich Hessens CDU-Fraktionschef Christean Wagner als Wortführer des Kreises. Mitglied Thomas Bareiß kündigte an, demnächst die organisatorische Struktur der Gesprächsrunde zu konkretisieren. Eben aus diesem Grund hat sich unter anderem Junge-Union-Chef Philipp Mißfelder vom "Berliner Kreis" abgewendet. "Als der Kreis noch informeller Natur war, habe ich dort gerne mitgearbeitet", sagte Mißfelder unserer Zeitung. Er habe sich aber entschieden, nicht mehr mitzumachen, weil er eine Institutionalisierung für fragwürdig halte: "Jede Fragmentierung der Partei ist der falsche Weg." Mißfelder stellte sogar den von ihm selbst gegründeten "Einstein-Kreis", den Vorläufer des "Berliner Kreises", in Frage: "Es lässt sich darüber streiten, ob wir damals mit dem ,Einstein-Kreis' der konservativen Sache einen Gefallen getan haben."

Inhaltlich könne er sich mit vielen Vorschlägen aus dem "Berliner Kreis" identifizieren, betonte Mißfelder. Für den Herbst kündigte er ein neues Grundsatzprogramm der Jungen Union an, mit dem diese dem Wandel der Gesellschaft Rechnung tragen, aber "trotzdem unseren Grundsätzen treu bleiben" werde. Bei vielen Treffen von Konservativen bildeten die schlechten Umfragen eine Motivation für Kritik. "Die Umfragen sind nun andere, und deshalb glaube ich, dass auch die Stimmung an der Basis eine andere ist", sagte Mißfelder.