Fluchtwelle erreicht Europa

Die Auswirkungen der Umstürze in Nordafrika machen sich über die Region hinaus bemerkbar. Tausende Tunesier überrennen die italienische Insel Lampedusa. Weitere arabische Regimes wackeln.

Kairo/Düsseldorf Das Meer war übersät mit Booten. Die Menschen, vor allem junge Männer, hatten alles benutzt, was schwimmt: Fischerboote, alte Kutter, morsche Kähne. Fast 1000 Flüchtlinge aus Tunesien trafen gestern auf der zu Italien gehörenden Mittelmeerinsel Lampedusa ein. Der Strom reißt nicht ab. Mehr als 4000 sind schon dort gestrandet, seit der tunesische Diktator Zine el Abidine Ben Ali vor drei Wochen aus dem Amt gefegt wurde. Mit den Flüchtlingen erreicht die Schockwelle der arabischen Volksaufstände Europa.

Die italienischen Behörden befürchten, dass das nur der Anfang gewesen sein könnte. Die Flugzeuge der Küstenwache haben viele Boote ausgemacht, die schon in See gestochen sind. Und in den tunesischen Häfen sollen noch Tausende auf die Überfahrt warten. Die tunesische Polizei und das Militär, die aufgrund eines Abkommens mit Italien bislang illegale Ausreisen weitgehend unterbunden hatten, sind in den Zeiten des politischen Umbruchs nicht mehr auf ihrem Posten. Die Tore nach Europa stehen plötzlich weit offen. Viele Tunesier, die auch nach dem Ende der Diktatur keine Perspektive sehen, wollen nur noch weg aus ihrem Land. Und weil die Verhältnisse in Ägypten mit seinen mehr als 80 Millionen Einwohnern ganz ähnlich sind, könnte der Strom der Flüchtlinge nach dem Sturz des ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak zum Massenexodus anschwellen.

Auf Lampedusa, wo die Flüchtlinge zunächst nur notdürftig auf einem Fußballplatz versorgt worden waren, wird jetzt in aller Eile das große 1000-Betten-Auffanglager wieder betriebsbereit gemacht, dessen Schließung die Regierung in Rom erst vor einigen Monaten angeordnet hatte. Der "humanitäre Notstand" wurde ausgerufen.

Doch darüber, wie die Immigrationswelle gestoppt werden könnte, herrscht blanke Ratlosigkeit. Innenminister Roberto Maroni empörte sich wortreich, dass die neue tunesische Regierung sich nicht mehr an das Flüchtlingsabkommen halte. Genauso hilflos wirkte sein Vorschlag, italienische Carabinieri auf die andere Seite des Mittelmeers zu schicken, um die verwaisten tunesischen Grenzposten zu besetzen.

Maroni forderte die EU zum Handeln auf. Die Lage in Ägypten und Tunesien gefährde schließlich die Sicherheit von ganz Europa. Das sieht nicht nur er so. Inzwischen geben sich europäische Spitzenpolitiker in Tunis die Klinke in die Hand. Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) versprach bei einem Besuch in Tunesien am Wochenende deutsche Hilfe beim politischen und wirtschaftlichen Wiederaufbau des Landes. Heute wird EU-Außenministerin Catherine Ashton in Tunis erwartet.

Befeuert vom spektakulären Sturz Mubaraks wackeln weitere autokratische Regimes in der Region. So gingen in Algerien am Samstag rund 10 000 Menschen gegen Präsident Abdelasis Bouteflika auf die Straße. In der Hauptstadt Algier knüppelte die Polizei, die mit 30 000 Mann im Einsatz war, auf die Demonstranten ein und verhinderte einen Protestmarsch. Landesweit sollen nach Angaben von Menschenrechtlern mehr als 300 Menschen festgenommen worden sein.

Auch im Jemen, dem Armenhaus der Region, demonstrierten erneut Tausende gegen den seit 32 Jahren regierenden Präsidenten Ali Abdallah Saleh. "Nach Mubarak ist Ali dran", skandierten rund 4000 meist junge Demonstranten, als sie in der Hauptstadt Sanaa von der Universität zum zentralen Tahrir-Platz zogen. Dort erwarteten sie jedoch rund 10 000 mit Knüppeln und Messern bewaffnete Anhänger Salehs, die die Auflösung des Protestmarschs erzwangen. Bei erneuten Protesten kam es gestern zu Zusammenstößen mit der Polizei.

Selbst die Mullahs in Teheran scheinen zunehmend nervös. Zwar beeilte sich die iranische Führung, den Sturz von Mubarak als "Anfang vom Ende der Vollendung der islamischen Revolution" zu feiern. Doch in Wirklichkeit fürchtet die Führung in Teheran offenbar eine Wiederholung der wochenlangen Proteste von 2009, bei denen Dutzende Menschen getötet und Tausende verhaftet wurden. Gerade leitete Teheran eine neue Verhaftungswelle ein. Eine für heute von der Opposition beantragte Solidaritätskundgebung mit dem ägyptischen und tunesischen Volk wurde verbotegn – eine Genehmigung für "Aufruhr" gebe es nicht, sagte gestern ein Vertreter des iranischen Innenministeriums barsch.

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