FDP bastelt an Zeit nach Westerwelle
VON MICHAEL BRÖCKER - zuletzt aktualisiert: 14.12.2010 - 02:30In der FDP kursieren angesichts der dramatischen Umfragewerte Szenarien, wer FDP-Chef Guido Westerwelle nach den möglichen Niederlagen bei den Landtagswahlen im März beerben könnte. Dabei wird in der Bundestagsfraktion auch der Name Hermann-Otto Solms genannt.
Der Bundestagsvizepräsident, der im Herbst 2009 gerne Finanzminister geworden wäre, könne den Aufstand gegen den Parteivorsitzenden Westerwelle organisieren und notfalls sogar als "in der Partei geachteter Mann" selbst für ein oder zwei Jahre die Liberalen im Duo mit dem jungen Generalsekretär Christian Lindner führen, sagt ein Mitglied der FDP-Bundestagsfraktion. Solms ist vor wenigen Wochen 70 Jahre alt geworden und käme daher nur als vorübergehender Vorsitzender in Frage. Zusammen mit den hessischen Westerwelle-Kritikern Wolfgang Gerhardt (Ex-Parteichef) und Jörg-Uwe Hahn (Vize-Ministerpräsident) könnte Solms allerdings eine Bewegung auslösen, die Westerwelle nach mehreren Wahlniederlagen im Frühjahr 2011 das Amt kostet. "Solms könnte seinen Frust über die Nichtberücksichtigung bei der Kabinettsbildung in Form einer generellen Kritik am Kurs der Partei formulieren und so eine Debatte über den Vorsitzenden auslösen", ahnt ein FDP-Vorstandsmitglied. Solms habe als einer der wenigen Spitzenliberalen keine "Verpflichtung gegenüber Westerwelle", heißt es. Dass Westerwelle bei den Koalitionsverhandlungen nicht für das Finanzministerium gekämpft habe, verärgert Solms noch heute. Zum früheren Außenminister Hans-Dietrich-Genscher, der wohl einflussreichsten Stimme der Liberalen, pflegt Solms einen guten Kontakt. "Bellheim-Fraktion" wird der Zirkel der älteren FDP-Herren in Anlehnung an den Film "Der große Bellheim" mit Schauspieler Mario Adorf genannt. In der Bundestagsfraktion hat der Finanzexperte vor allem bei den Finanz- und Wirtschaftspolitikern einige Unterstützer. Allerdings geben einige auch zu bedenken, dass der zurückhaltende Solms von seinem Naturell aus "nie ein Revoluzzer war".
Dass Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) sich in die Gruppe der Westerwelle-Gegner einreihen könnte, gilt als unwahrscheinlich. Brüderle stehe "dezidiert" hinter dem Vorsitzenden, heißt es in seinem engsten Umfeld. Der Wirtschaftsminister verdanke Westerwelle nicht nur den Job, sondern habe auch kein Interesse an dem Parteivorsitz. "Für Brüderle würde es mit dem Parteivorsitz in der öffentlichen Wahrnehmung sofort bergab gehen. Warum sollte er das tun?", sagt ein Weggefährte. Dass die zum linken Flügel der Partei zählende Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger den Vorsitz übernehmen könnte, halten viele in der FDP ebenfalls als unwahrscheinlich. Sie ist inhaltlich zu weit weg von der Mehrheit der Parteibasis.
Von den jungen, aufstrebenden Parteigängern, Gesundheitsminister Philipp Rösler (37), Generalsekretär Christian Lindner (32) und NRW-FDP-Chef Daniel Bahr (34), dürfte sich keiner ins Gespräch bringen. Zu unerfahren, lautet das einschlägige Urteil. Und alle drei wissen, dass ihre Zeit noch kommt. Sie können warten.
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