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Düsseldorf: CDU-Chef Röttgen setzt auf den Faktor Zeit
Düsseldorf (RP). Von vorgezogenen Neuwahlen will die NRW-CDU derzeit nichts wissen. Zu groß wäre das Risiko einer erneuten Niederlage von Schwarz-Gelb – die FDP müsste gar fürchten, die Fünf-Prozent-Hürde überhaupt zu schaffen.
Vor diesem Hintergrund hat CDU-Landeschef Norbert Röttgen erst recht kein Interesse an Neuwahlen. Denn dann zöge er als Herausforderer von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) ins Rennen. Nimmt man den Bundesumweltminister beim Wort, müsste er im Fall einer Niederlage als Oppositionsführer in den Landtag wechseln. Keine schönen Aussichten für jemanden, dem lebhaftes Interesse an der Merkel-Nachfolge nachgesagt wird.
Röttgen hält allerdings nichts von Überlegungen für eine große Koalition aus SPD und CDU in Düsseldorf, wie sie auch von Fraktionschef Karl-Josef Laumann angedeutet wird. Ein solches Bündnis wäre für die Zukunftsfähigkeit des Landes zwar nicht die schlechteste Lösung, doch es ist völlig irreal zu glauben, dass sich Kraft von den Grünen trennt, um die CDU als "Juniorpartner" ins Boot zu holen.
Nein, Röttgens Plan geht anders. Gestern trug er ihn den Journalisten in der Parteizentrale an der Düsseldorfer Wasserstraße vor. Dafür durfte er mit Genehmigung der Kanzlerin die Kabinettssitzung in Berlin schwänzen. Sicher wollte er mit seinem Kurz-Trip auch deutlich machen, dass er keineswegs in Düsseldorf durch Abwesenheit glänzt.
Laut Röttgen ist die rot-grüne Regierung am Zug. Sie muss – sofern erwartungsgemäß der Nachtragsetat für verfassungswidrig erklärt wird – eine nachgebesserte Version vorlegen und dann einen verfassungsmäßigen Etat für 2011. Sollte ihr dies nicht gelingen und sollte der Verfassungsgerichtshof ihr dies abermals bescheinigen, dann sei es Zeit für Neuwahlen, sagt Röttgen.
Im Klartext bedeutet dies: Die Union will Neuwahlen möglichst spät, weil sie hofft, dass Rot-Grün bis dahin abgewirtschaftet hat. Die Entzauberung von Hannelore Kraft, so heißt es, habe mit dem Münsteraner Spruch bereits begonnen. Es werde aber noch einige Zeit dauern, bis das bei den Bürgern angekommen sei.
Quelle: RP
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