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Arabische Liga: Druck auf Syrien
kairo/Düsseldorf Die Kämpfe zwischen syrischen Sicherheitskräften – bestehend aus Polizei, Armee und Geheimdienstmilizen – und mutmaßlichen Deserteuren der Armee sowie den Aufständischen gegen das diktatorische Regime von Staatspräsident Baschar al Assad reißen nicht ab. Gestern kam es bei der Stadt Homs zu schweren Gefechten, bei denen mindestens sechs Menschen getötet und mehr als 17 Menschen verletzt wurden. Am Vortag hatte es 14 Tote gegeben. Nach UN-Angaben wurden seit Beginn des Aufstands vor sieben Monaten mehr als 3000 Menschen getötet, darunter fast 200 Kinder.
Angesichts der zunehmenden Gewalt haben sich in Kairo die Außenminister der Arabischen Liga zu einer Dringlichkeitssitzung getroffen, um ein Ende der blutigen Auseinandersetzung zu erreichen. Die Außenminister riefen Syrien zum Dialog mit der Opposition auf, an dem auch im Ausland lebende Oppositionelle teilnehmen sollen. Die Arabische Liga hat beide Seiten nach Kairo zu einer "Konferenz des nationalen Dialogs" eingeladen.
Die Außenminister stellten der Regierung in Damaskus ein Ultimatum. Sie hat nun 15 Tage Zeit, um einen Waffenstillstand zu erreichen und die Lage zu beruhigen. Sollte ihr das nicht gelingen, werden sich die 22 in der Arabischen Liga zusammengeschlossenen Staaten zu einer weiteren Dringlichkeitssitzung treffen und möglicherweise eine Suspendierung der syrischen Mitgliedschaft prüfen. Sie hat kaum direkte Folgen, wohl aber psychologisch-politische, weil Syrien den Rückhalt der arabischen Welt verlöre.
Die Außenminister konnten sich gestern nicht auf eine Suspendierung Syriens einigen, wie es die sechs Golfstaaten gefordert hatten. Blockiert wurde dies von Algerien, Sudan, Libanon und Jemen. In Jemens Hauptstadt Sanaa hatten sich gestern Truppen von Präsident Ali Abdullah Saleh und regimefeindliche Gruppen schwere Gefechte mit mindestens 18 Toten geliefert. Teile der Hauptstadt wurden von schweren Explosionen erschüttert. Präsident Saleh will der Oppositionsforderung nach sofortigem Rücktritt nicht nachkommen.
Quelle: RP
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