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Spannung vor Krafts Wahl

VON DETLEV HÜWEL - zuletzt aktualisiert: 14.07.2010 - 02:30

Heute wollen SPD und Grüne Hannelore Kraft zur neuen Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen wählen. Vielleicht klappt dies bereits auf Anhieb, obwohl Rot-Grün mit zusammen 90 Stimmen die im ersten Wahlgang erforderliche absolute Mehrheit um eine Stimme verfehlt. Nicht auszuschließen, dass die notwendige 91. Stimme von der Linkspartei kommt, obwohl sie sich eigentlich auf Enthaltung festgelegt hat.

Die Zustimmung könnte die Gegenleistung dafür sein, dass sich gestern etliche Abgeordnete von SPD und Grünen doch noch haben "breitschlagen" lassen, die Linke Gunhild Böth als Landtagsvizepräsidentin zu wählen. Im ersten Wahlgang hatte die DDR-Anhängerin und frühere DKP-Angehörige die nötige Mehrheit klar verfehlt.

Sollten sich jedoch alle elf Parlamentarier der Linkspartei enthalten, würde ein zweiter Wahlgang anberaumt, bei dem die Mehrheit der abgegebenen Stimmen entscheidet. Mit 90 Stimmen läge Kraft dann deutlich vor dem schwarz-gelben Block (80 Stimmen). Heißt im Klartext: Spätestens in der zweiten Runde wird die SPD-Landeschefin gewählt.

Ihre Minderheitsregierung wird es nicht einfach haben. Sie muss sich Mehrheiten suchen. Erste Anlaufadresse wird stets die Linkspartei sein, und sie wird hohe Preise verlangen.

Quelle: Rheinische Post

 
 
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